München - pm (02.05.2024) Die Deutsche Bahn investiert in eine starke Schiene – auch im Liniennetz der Südostbayernbahn (SOB). In den kommenden Monaten werden auf den Strecken zwischen Mühldorf und Salzburg sowie zwischen Wasserburg und München die Gleise umfangreich erneuert. Zudem wird der neue Haltepunkt Straubing Hafen in Aiterhofen zum Fahrplanwechsel am 9. Juni an den Start gehen.
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SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, MdL, beim „Tag der offenen Tür“ im Bayerischen Landtag - Foto: Stefan Brix
München - pm (02.05.2024) Der Bayerische Landtag lädt am Samstag, 4. Mai, von 10 bis 18 Uhr zum Tag der offenen Tür ein. Darauf weist SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, MdL, hin. Sie möchte bei dieser Gelegenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen möchte. „Nutzen Sie die Gelegenheit und machen Sie sich selbst ein Bild davon, wo und wie die Landtagsabgeordneten arbeiten“, ruft Müller alle auf, den Samstag für einen Ausflug nach München zu nutzen.
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Niederbayern - pm (30.04.2024) Renaturierungsmaßnahmen privater und öffentlicher Träger an Fließgewässern sind aufwändig und kostspielig. Daher ist es wichtig, die Mittel so effektiv einzusetzen, dass die Maßnahmen maximale ökologische Wirkung entfalten können. An Hand zweier praktischer Renaturierungsbeispiele an typischen niederbayerischen Gewässern werden die Anforderungen, Ziele, Umsetzung und Ergebnisse der Maßnahmen vertieft diskutiert.
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Bayern/Berlin - pm (29.04.2024) Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Bayern dokumentierte im Freistaat 733 antisemitische Vorfälle allein im letzten Jahr – ein Zuwachs von 73 %. Auffallend ist laut RIAS der Anstieg registrierter Vorfälle mit Bezug auf den Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober und die folgenden Ereignisse. Vor allem israelbezogener Antisemitismus habe stark zugenommen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen):
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Die Karte zeigt die Stützpunkte im Regierungsbezirk Niederbayern, von denen aus – aufgeteilt in fünf Sektoren – geflogen wird. - Grafik: Regierung von Niederbayern
Niederbayern - pm (29.04.2024) Da für die nächsten Tage hohe sommerliche Temperaturen vorausgesagt werden, steigt zunehmend auch die Waldbrandgefahr in Niederbayern. Zur Überwachung und zur möglichst frühzeitigen Abwehr von Gefahren hat die Regierung von Niederbayern im Einvernehmen mit dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Abensberg-Landshut Beobachtungsflüge für Dienstag, 30. April, und Mittwoch, 1. Mai, im östlichen Niederbayern angeordnet.
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Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur, überreicht den Planfeststellungsbeschluss für den Planungsabschnitt D3b (Konverter-Bereich ISAR) an Thorsten Dietz, Direktor Gleichstromleitungen bei TenneT - Foto: Bundesnetzagentur
Bayern - pm (29.04.2024) Mit dem Erhalt des ersten Planfeststellungsbeschlusses für den bayerischen Abschnitt des SuedOstLink erreicht TenneT einen bedeutenden Meilenstein. Die Bundesnetzagentur gibt grünes Licht für die Planungen im Abschnitt D3b (Konverter-Bereich ISAR). Nachdem bisher nur die Genehmigung eines vorzeitigen Baubeginns für einzelne Maßnahmen vorlag, können weitere Bauarbeiten in diesem Abschnitt jetzt beginnen.
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Die gesperrte Stammstrecke im Linienplan
Münchnen - pm (27.04.2024) Die Deutsche Bahn baut für eine Starke Schiene im Knoten München. Neben dem Ausbau der Infrastruktur steht dabei die Instandhaltung im Fokus. Für S-Bahn-Fahrgäste bedeutet das umfangreiche Fahrplanänderungen an zwei Wochenenden im Mai. Von Freitag, 3. Mai, durchgehend bis Montag, 6. Mai, steht das turnusmäßige Instandhaltungswochenende mit Sperrung der gesamten Stammstrecke an.
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Niederbayern - pm (26.04.2024) Die niederbayerische ÖDP trifft sich am Samstag, 4. Mai, zu ihrem Bezirksparteitag 2024 in Bogen, Bogenberg 6. Es sprechen die Europaabgeordnete und Spitzenkandidatin Manuela Ripa und die niederbayerische Europa-Spitzenkandidatin Agnes Becker.
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Die ÖDP verleit mit Agnes Becker (l.) ihrer Atomkritik Ausdruck.
Bayern - pm (26.04.2024) „Und nochmal Nein danke!“ erklärten die Teilnehmer einer ÖDP-Demo kurz vor der endgültigen Abschaltung von Isar 2 (1. Reihe von links): die bayerische Parteichefin Agnes Becker, die stellvertretende Vorsitzende der ÖDP Niederbayern Daniela Blankenburg, Vize-Parteichefin Martha Altweck-Glöbl und Bezirksrat Urban Mangold. Foto: Archivbild /ÖDP.
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Beim Donaufest stehen Umweltministerin Steffi Lemke und vom BN (v. l.) Georg Kestel, Hubert Weiger und Richard Mergner am Rednerpult. - Foto: Irene Weinberger-Dalhof
Niederalteich - pm (25.04.2024) „Die frei fließende Donau ist ein großartiger Schatz, den wir nun schon zum 21. Mal mit dem Donau-Fest in Niederalteich feiern können“, erklärt Georg Kestel, Vorsitzender des BUND-Naturschutz Deggendorf. Der BN-Vorsitzende Richard Mergner unterstreicht: „Die niederbayerische Donau ist Lebensader für Natur und Mensch. Wir freuen uns, dass wir Bundesumweltministerin Steffi Lemke als Haupt-Rednerin für den Erhalt dieses Flusses gewinnen konnten.“
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Marlene Schönberger folgt im Innenausschuss auf Andreas Scheuer.
Berlin/Niederbayern - pm (25.04.2024) Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) wird ihre Fraktion zukünftig nicht nur im Ausschuss für Bildung und Forschung, sondern auch im Innenausschuss vertreten. Dies entschied die Fraktion auf ihrer Sitzung am Dienstag einstimmig. „Ich freue mich sehr, zukünftig mit voller Kraft auch im Innenausschuss mitzuarbeiten“, so Schönberger, die zuvor bereits die Aufgabe als stellvertretendes Mitglied wahrgenommen hatte.
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MdB Florian Oßner am Rednerpult des Deutschen Bundestages - Foto: Büro Oßner
Berlin - pm (25.04.2024) Nachdem der Presse die rausgeklagten Akten aus dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundesumweltministerium vorgelegt wurden, welche belegen, dass Experten vor dem Ausstieg aus der Kernkraft im vergangenen Jahr abgeraten haben, ist für den Standort-Bundestagsabgeordneten Florian Oßner (CSU) des Kernkraftwerks Isar 2 klar, dass es sich damit um einen "Wirtschaftsskandal allererster Güte" handele.
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Einen interessanten Tag im Landtag und im NS-Dokuzentrum in München verbrachte die Gruppe auf Einladung von MdL Ruth Müller. - Foto: Thomas Gärtner
Niederbayern – pm (18.04.2024) Zum ersten Mal in der neuen Legislaturperiode hat SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller eine Besuchergruppe im Bayerischen Landtags empfangen. Die Besucherinnen und Besucher stammten aus den Stimmkreisen Landshut und Passau Ost beziehungsweise Passau West. Müller ist als einzige SPD-Landtagsabgeordnete nun neben dem Stimmkreis Landshut für acht Betreuungsstimmkreise zuständig und wird Gäste von dort abwechselnd zu sich nach München einladen.
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Nicht nur im Naturschutzgebiet „Weltenburger Enge, Hirschberg und Altmühlleiten“ gibt es eine große Anzahl an Höhlen – sie dienen in der kalten Jahreszeit Fledermäusen als Winterquartier. - Foto: Franziska Jäger
Kelheim - pm (18.04.2024) Naturerwachen mit beeindruckenden Aussichten gepaart mit Wissenswertem über Bisonschnitzer, Lochstab und Mammutelfenbein gibt es bei der spannenden archäologisch-naturkundlichen Wanderung entlang des Naturschutzgebietes „Weltenburger Enge, Hirschberg und Altmühlleiten“ sowie des Main-Donau-Kanals im Altmühltal am Sonntag, 28. April.
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Im Bild Innnenminister Joachim Herrmann: „Zu hohe und nicht angepasste Geschwindigkeit ist eine der Hauptursachen für schwere Verkehrsunfälle.“
Niederbayern - pol (16.04.2024) Am Freitag (19.04.) findet ab 6 Uhr bis Samstag (20.04.) 06 Uhr bayernweit der sogenannte „Blitzmarathon“ statt. Auch die niederbayerische Polizei wird 24 Stunden lang Messungen der Geschwindigkeit an verschiedenen Stellen durchführen. Überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit war auch im vergangenen Jahr eine der Hauptunfallursachen.
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MdB Marlene Schönberger
Berlin - pm (16.04.2024) „Wir geben dem Klimaschutz in Deutschland ein starkes Update, das ihn fit macht für die nächsten 20 Jahre auf Deutschlands Weg zur Klimaneutralität“, freut sich die Bundestagsabgeordnete der Grünen ,Marlene Schönberger. Das neue Klimaschutzgesetz bindet die Bundesregierung erstmals, konkrete Klimaschutzmaßnahmen auch für die Zeit 2030 – 2040 aufzustellen, erneuert die Verbindlichkeit jedes Sektors und wird CO2-Einsparung intelligenter messen.
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Am 5. Mai ist Weltlachtag: Kranken Menschen ein Lachen schenken – dieser Aufgabe widmen sich die KlinikClowns seit über einem Vierteljahrhundert.- Foto: Manfred Lehner
Bayern - pm (15.04.2024) Lachen und Humor haben viele positive Auswirkungen auf den Gesundheitszustand und fördern Heilungsprozesse. Humor kräftigt den Organismus, stärkt das Immunsystem, löst psychische Anspannungen und lässt bei kranken Menschen Ängste und auch Schmerzen in den Hintergrund treten. Mit einem Lachen aufzuatmen, gibt neue Kraft und neuen Mut.
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Ruth Müller und die Bayerische Vize-Honigkönigin Laura Mache mit dem Bogener SPD-Stadtrat Stefan Amann. - Foto: Thomas Gärtner
Oberalteich - pm (15.04.2024) Die imkereipolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, MdL war zu Gast beim ersten Kreisimkertag des Imkereiverbands Straubing-Bogen im Kulturforum Oberalteich. Neben interessanten Vorträgen zur Entwicklung der Imkerei, Honigverkostungen und einem Infomarkt war auch die Gelegenheit, mit der Bayerischen Vize-Honigkönigin Laura Mache aus Vilsbiburg ein paar Worte zu wechseln.
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Niederbayern - pm (13.04.2024) Die Auslobung für den „Niederbayerischen Integrationspreis“ läuft. Damit werden auch in diesem Jahr wieder über das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration besonders gelungene Integrationsbeispiele aus Niederbayern prämiert. Ob Initiativen oder Einzelpersonen – wer mitmachen möchte, hat bis einschließlich 31. Mai die Gelegenheit, einen Vorschlag bei der Regierung von Niederbayern einzureichen.
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Niederbayern/Berlin - pm (13.04.2024) Am Freitag wurde im Bundestag das Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet. Dadurch wird endlich das diskriminierende Transsexuellengesetz abgeschafft und durch ein Gesetz mit Fokus auf die Betroffenen ersetzt. Marlene Schönberger (Bündnis 90/ Die Grünen), die sich schon lange für Geschlechtergerechtigkeit und die Rechte queerer Menschen einsetzt, freut sich sehr über diesen entscheidenden Meilenstein:
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